Baurecht

Baurecht · 06. Oktober 2020
Erstaunlich oft findet man in Verträgen eine Regelung, bei der das Wort Baubeginn/Beginn der Bauausführung eine wesentliche Rolle spielt. Was bedeutet aber Baubeginn? Das erfahren Sie in diesem Artikel.
Baurecht · 18. September 2020
Der Eigentümer eines grenzständigen Schuppens führte an diesem ohne Baugenehmigung Bauarbeiten durch. Daraufhin erging durch die Baubehörde eine Baustilllegungsverfügung und der vom Eigentümer eingereichte Antrag auf Baugenehmigung wurde abgelehnt. Das schließlich eingeschaltete Verwaltungsgericht entschied, dass genehmigungspflichtige Maßnahmen ohne Baugenehmigung durchgeführt wurden und eine Baugenehmigung nicht erteilt werden könnte, da diese im Widerspruch zu den Vorschriften des...

Baurecht · 08. September 2020
Das ab November dieses Jahres geltende Gebäudeenergiegesetz (GEG) sorgt dafür, dass eine Vielzahl von Öl- und Kohleheizungen in Zukunft nicht mehr betrieben bzw. eingebaut werden dürfen.
Baurecht · 27. August 2020
Immer wieder ist Thema bei Bauprozessen, dass der Unternehmer meint, das von ihm fertig gestellte Werk würde zwar nicht den anerkannten Regeln der Technik entsprechen, sei aber dennoch vertragsgerecht. Der Vertragspartner hätte das so haben wollen. So richtig fernliegend ist eine solche Argumentation nicht. Denn es gibt in der Praxis einige Gründe, warum man eine Abweichung von den anerkannten Regeln der Technik möchte. So kann es z.B. sein, dass die Realisierung eines Werks entsprechend...

Baurecht · 21. Juli 2020
OLG Stuttgart, Urteil vom 16.03.2020 – 10 U 294/19 – Wer als Auftragnehmer seine Leistung von der Erfüllung von Gegenrechten abhängig macht, z.B. Forderung auf Abschlagszahlung, die dann aber nicht berechtigt sind, befindet sich im Verzug ganz unabhängig davon, ob der Auftraggeber mitwirken musste oder nicht.
Baurecht · 07. Juli 2020
Das Oberlandesgericht München, Beschluss vom 20.12.2018 -27 U 1515/18– wurden nunmehr durch die Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde des BGH, Beschluss vom 15.01.2020, bestätigt. In der Sache ging es darum, dass wenn die Leistung von Anfang an nicht der Soll-Beschaffenheit entspricht und deshalb mangelhaft ist, ein Abzug "neu für alt“ nicht vorgenommen wird, wenn dann endlich nach vielen Jahren die Mängelbeseitigung erfolgt.

Baurecht · 07. Juli 2020
Für Maßnahmen der energetischen Modernisierung bedarf es der Information des Mieters über diejenigen Tatsachen, die es ihm ermöglichen, in groben Zügen die voraussichtlichen Auswirkungen der Umsetzung der baulichen Maßnahme auf den Mietgebrauch abzuschätzen. Es genügt, wenn der Mieter gegebenenfalls mit sachverständiger Hilfe überschlägig ermitteln kann, ob die geplanten baulichen Maßnahmen voraussichtlich zu einer nachhaltigen Energieeinsparung führen werden.
Baurecht · 05. Juni 2020
Ein Nachbar muss auch gegen eine ihm nicht bekannt gegebene Baugenehmigung innerhalb eines Jah-res, nachdem er von ihr sichere Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen, Widerspruch einlegen.

Baurecht · 16. April 2020
Wenn der Bauherr dem Unternehmer nicht die Gelegenheit gibt, tatsächlich vorliegende Baumängel in einer sog. angemessenen Frist zu beseitigen, kann der Bauherr dann leider keine Ansprüche auf diese Umstände (Baumängel) stützen, die der Unternehmer durch eine fachgerechte Nachbesserung hätte beseitigen können.
Baurecht · 02. April 2020
Corona und die damit zusammenhängenden rechtlichen Regelungen greifen selbstverständlich auch in die baurechtlichen Thematiken ein. So stellt sich durchaus die Frage, ob sich Corona auf die Leistungspflicht des Unternehmers bzw. den Leistungsanspruch des Auftraggebers auswirken kann. Muss somit der Unternehmer noch Fristen einhalten, kann der Besteller einer Werkleistung die Erfüllung verlangen oder auch verweigern und kann er die Nachbesserung einer mangelhaften Leistung fordern? Wie nicht...

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