Erneuerbare Energien
Erneuerbare Energien · 12. Mai 2020
Im Bundestag fand die erste Beratung des Gesetzentwurfes zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und grundbuchrechtlichen Vorschriften am 6. Mai statt.
Interessant für das Thema E-Mobilität ist der § 20 WEG-Entwurf.
Erneuerbare Energien · 07. Mai 2020
OVG Thüringen, Urteil vom 21.08.2019 – 1 KO 88/16 Zumeist sind PV-Anlagen auf Gebäuden genehmigungsfrei. Aber genehmigungsfrei bedeutet nie, dass man nicht doch sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften beachten muss. Eine solche zu beachtende öffentlich-rechtliche Vorschrift kann auch darin bestehen, dass eine sogenannte Gestaltungssatzung der Errichtung der PV-Anlage entgegensteht. Das war hier so der Fall. Der Eigentümer hatte auf einem bebauten Grundstück 22 PV-Module auf den...
Erneuerbare Energien · 02. April 2020
Die Bundesnetzagentur hat registriert, dass es durch Corona durchaus auch Probleme für PV-Installateure gibt. Sie hat angekündigt, dass die Ausschreibungstermine, wie im Gesetz vorgesehen, stattfinden. Die erfolgreichen Bieter werden eine schriftliche Zusicherung erhalten, dass sie einen Zuschlag bekommen. Die Zuschlagsentscheidung soll aber nicht im Internet bekannt gegeben werden, damit die Fristen insoweit nicht laufen. Bei bestehenden Zuschlägen, in denen die Fristen schon laufen, hat...